Rücktritt aus dem Nationalrat

Rücktritt aus dem Nationalrat am 7. Juni 2018

Mit Schreiben vom 30. April 2018 an Nationalratspräsident Dominique de Buman habe ich meinen Rücktritt aus dem Nationalrat im Verlauf der Sommersession 2018 mitgeteilt. 

Es war eine wunderbare Zeit in Bundesbern, doch nun ist es Zeit, zurückzutreten und mich vermehrt auf meine sozialen Engagements zugunsten von Menschen in Not in unserer Gesellschaft zu konzentrieren. Ich bin noch jung genug, um auf diesem Gebiet Bisheriges aus- und etwas Neues aufzubauen. Am 30. Juni 2018 bewerbe ich mich um einen Sitz im Rotkreuzrat.
 
Das aktuelle Parlament hat sich stark nach rechts bewegt und fällt zunehmend Entscheide, die meinen Überzeugungen zuwiderlaufen. Ich habe mich aber stets hartnäckig für meine Überzeugungen eingesetzt. Da ich glaube, so mehr bewirken zu können, habe ich beschlossen, meine Ziele in Zukunft mit der gleichen Hartnäckigkeit ausserhalb des Parlaments zu verfolgen. Ich freue mich auf diesen neuen Lebensabschnitt.

Der Entscheid, mehr als ein Jahr vor den nächsten Nationalratswahlen zurückzutreten, soll es dem ersten Ersatzmann auf der CVP-Liste des Kantons Zürich, Philipp Kutter, ermöglichen, sich bis zu den nächsten Nationalratswahlen in Bundesbern etablieren zu können.

Im Zuge der liberal-sozialen Neupositionierung der CVP Schweiz wurde ich 2007 als Quereinsteigerin überraschend auf den neuen dritten Sitz der CVP des Kantons Zürich in den Nationalrat gewählt und in den Jahren 2011 und 2015 bestätigt.

In meiner Tätigkeiten als Mitglied der Rechts-, der Gerichts- und später der Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrates habe ich mich in erster Linie für soziale Themen im Bereich Jugend und Familie sowie Alterspolitik eingesetzt. Zu den wichtigsten Erfolgen zähle ich den Jugendschutz im Internet, das neue Namensrecht, die Stärkung der Pflege und die Hilfe für Flüchtlinge in Syrien vor Ort.
 
Ich bin überzeugt, dass ich mit meinem Einsatz gegen die Minarett-Initiative und für die Rentenreform einen wichtigen Beitrag zum politischen Diskurs in der Schweiz geleistet zu haben, welcher unbedingt fortgeführt werden soll.
 
Die politischen Schwerpunkte, die mir wichtig waren:
  • Vereinbarkeit von Familie und Beruf
  • Würdiges Leben im Alter
  • Solide Sozialwerke
  • Stärkung der Pflege
  • Schutz von Flüchtlingen
  • Verbesserung der Situation von Familien mit schweren Behinderungen.
  • Engagement für den Rechtsstaat und eine Verfassungsgerichtsbarkeit.
 
Mit meiner Ständeratskandidatur 2015 konnte ich für die CVP Kanton Zürich den
2. Nationalratssitz erhalten.
 
All jenen, die mich in den letzten 11 Jahren unterstützt haben, möchte ich an dieser Stelle recht herzlich danken.

Abschiedsrede des Nationalratspräsidenten am 7. Juni 2018